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Ankara und Eriwan wollen Grenze öffnen [in German]

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  • Ankara und Eriwan wollen Grenze öffnen [in German]

    31.03.2009

    Diplomatischer Durchbruch
    Ankara und Eriwan wollen Grenze öffnen

    http://www.taz.de/nc/1/politik/europa /artikel/1/ankara-und-eriwan-wollen-grenze-oeffnen &src=PR

    Laut türkischen Medienberichten einigen sich die Türkei und Armenien
    auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Eine Kommission soll sich
    der Frage des Massakers an Armeniern im Jahr 1915 widmen.

    VON JÜRGEN GOTTSCHLICH

    Die Türkei und Armenien stehen offenbar vor einem diplomatischen
    Durchbruch. Nach Berichten türkischer Zeitungen haben sich die
    Regierungen beider Länder darauf verständigt, in Kürze die seit 1993
    geschlossene Grenze zu öffnen und diplomatische Beziehungen
    aufzunehmen. Wie die Zeitungen Vatan und Hürriyet meldeten, sind beide
    Seiten bereit, ein Protokoll zu unterzeichnen, in dem die Aufnahme
    diplomatischer Beziehungen angekündigt wird. Zur Vorbereitung sollen
    Kommissionen eingerichtet werden, die sich um Details des
    Grenzmanagements und Zollfragen kümmern sollen. Außerdem soll Armenien
    zugestimmt haben, die von der Türkei vorgeschlagene
    Historikerkommission einzurichten, in der über die "Tragödie von 1915"
    geredet und geforscht werden soll. Die Massaker an den Armeniern im
    Osmanischen Reich und der Streit, ob diese Morde ein Völkermord waren,
    sind einer der wichtigsten Gründe für die gespannten Beziehungen
    zwischen den Nachbarn. Obwohl es in einer bilateralen Kommission noch
    lange Zeit nicht zu einer gemeinsamen Einschätzung der Geschichte
    kommen wird, hat man sich offenbar geeinigt, die Klärung der Frage
    nicht mehr zur Vorbedingung für diplomatische Beziehungen zu machen.
    Der ausschlaggebende Grund für die Grenzschließung 1993 war aber der
    Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Enklave
    Berg-Karabach. Der Krieg endete mit der Vertreibung der Aseris aus
    Karabach und der Besetzung weiterer aserbaidschanischer Territorien
    durch Armenien. Die Türkei hatte als Alliierter der Aserbaidschaner
    die Grenze geschlossen. Jetzt will Ankara einen Plan für die Lösung
    der Karabach-Frage vorlegen und zwischen Aserbaidschan und Armenien
    vermitteln. Strittig ist offenbar noch, wann die Einigung verkündet
    werden soll. Die Türkei möchte möglichst bald an die Öffentlichkeit,
    die armenische Regierung lieber abwarten. Hintergrund ist der Besuch
    von US-Präsident Barak Obama am kommenden Montag in der Türkei und der
    Jahrestag des Genozids am 24. April. Obama hatte im Wahlkampf den
    armenischen Lobbygruppen in den USA versprochen, er werde den Genozid
    an den Armeniern anerkennen. Da die Türkei dies verhindern will, macht
    sie Druck, die Einigung möglichst noch vor dem Eintreffen Obamas zu
    verkünden, damit dieser von einer Festlegung auf den Genozid Abstand
    nimmt. Im Sinne der Türkei wäre auch eine Bekanntgabe der Einigung am
    Rande des "Treffs der Zivilisationen", der am Montag und Dienstag in
    Istanbul stattfindet und an dem Obama zeitweilig teilnehmen
    wird. Armeniens Regierung steht dagegen unter dem Druck der Diaspora,
    die Verkündung eines Neuanfangs mit der Türkei bis nach dem Gedenktag
    am 24. April zu verschieben. Sie fürchtet, ihre Lobbyarbeit in
    Washington, auch die US-Regierung dazu zu bringen, offiziell von einem
    Völkermord an den Armeniern zu sprechen, wäre sonst vergeblich
    gewesen.
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