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Einigung zu Gedenken an Armenier

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    Der Tagesspiegel
    7 juni 2005

    Einigung zu Gedenken an Armenier


    Berlin - Der Bundestag will trotz der geplanten Neuwahlen den Antrag
    zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern noch in dieser
    Legislaturperiode beschließen. Nach Informationen des Tagesspiegels
    einigten sich die zuständigen Berichterstatter Christoph Bergner
    (CDU), Markus Meckel (SPD) und Fritz Kuhn (Grüne) auf einen
    Formulierungsvorschlag. Danach sollen die Massaker vor 90 Jahren im
    Osmanischen Reich im Beschlusstext nicht als Völkermord benannt
    werden. Dieser Begriff taucht unter Verweis auf die Ansicht
    unabhängiger Historiker und Wissenschaftler nur in der Begründung
    auf. Mehr noch als im ursprünglich von der Union eingebrachten Antrag
    nehmen die Fraktionen auf die Interessen der Türkei Rücksicht, die
    den Völkermord bis heute leugnet.

    In dieser Woche soll die Vorlage mit der FDP abgestimmt werden, nach
    Beratungen in den Fraktionen und im Auswärtigen Ausschuss vor der
    Sommerpause vom Parlament beschlossen werden. Ohne Einigung fiele der
    Antrag der so genannten Diskontinuität anheim - erst in der nächsten
    Wahlperiode könnte ein neuer Antrag zum Thema gestellt werden. Hinter
    den Kulissen hatte es ein heftiges Ringen um den Text gegeben. Vor
    allem im Kanzleramt gab es die Sorge, eine Abrechnung mit der Türkei
    könnte türkischstämmige Wähler verärgern.

    Die historische Beschreibung steht auf Wunsch von Rot-Grün nur in der
    Begründung des Antrages. „In einer so zugespitzten Situation lässt
    sich jedes Thema politisch instrumentalisieren`, wird das mit Blick
    auf die Neuwahlen erklärt. Stattdessen findet sich im Beschlusstext
    nach dem Gedenken und dem Aufruf zur Versöhnung von Türken und
    Armeniern auch eine Würdigung der Reformpolitik Ankaras. Auch der
    Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan,
    eine Historikerkommission zum Thema einzusetzen, wird unterstützt.
    Die armenische Regierung zweifelt am Sinn einer solchen Kommission -
    sie will keine Debatte, ob 1915/16 wirklich schreckliche Dinge im
    damaligen Omanischen Reich passiert sind.Matthias Meisner
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