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Alle Bundestagsfraktionen in Armenien-Debatte einig

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    http://www.welt.de/data/2005/06/15/732246.html

    Al le Bundestagsfraktionen in Armenien-Debatte einig

    von Ansgar Graw

    Berlin - In einer gemeinsamen Entschließung wollen alle Fraktionen des
    Bundestages der turkischen Massaker des Jahres 1915 an den Armeniern
    gedenken. SPD, CDU/CSU, Grune und FDP fordern in einem der WELT
    vorliegenden Antrag, der morgen ohne Debatte verabschiedet werden soll,
    die Bundesregierung auf, "dabei mitzuhelfen, daß zwischen Turken und
    Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, Versohnen und Verzeihen
    historischer Schuld erreicht wird". In der fraktionsubergreifenden
    Resolution macht sich der Bundestag die Einstufung der Gewalttaten,
    die mindestens eine Million Todesopfer gefordert haben, als
    "Volkermord" nicht ausdrucklich zu eigen. Der Begriff kommt aber in
    der Antragsbegrundung vor, in der es heißt: "Zahlreiche unabhängige
    Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen
    die Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Volkermord."

    Das gemeinsame Papier entstand auf der Grundlage eines
    CDU/CSU-Antrages, der im April im Bundestag diskutiert und
    von Sprechern aller Fraktionen im Grundsatz positiv kommentiert
    worden war. Obwohl in diesem ursprunglichen Antrag auf den Begriff
    "Volkermord" verzichtet worden war, hatte der turkische Botschafter
    in Deutschland vor einer "Vergiftung" der deutsch-turkischen
    Beziehungen gewarnt. In dem aktuellen Text heißt es: "Der deutsche
    Bundestag verneigt sich im Gedenken an die Opfer von Gewalt, Mord
    und Vertreibung, unter denen das armenische Volk vor und während
    des Ersten Weltkrieges zu leiden hatte. Er beklagt die Taten der
    jungturkischen Regierung des Osmanischen Reiches, die zur fast
    vollständigen Vernichtung der Armenier in Anatolien gefuhrt haben. Er
    bedauert auch die unruhmliche Rolle des Deutschen Reiches", das
    "trotz der vielfältigen Informationen ... nicht einmal versucht hat,
    die Greuel zu stoppen". Kritisiert wird, daß auch heute in der Turkei
    "eine umfassende Diskussion uber die damaligen Ereignisse immer noch
    nicht moglich" sei. So sei eine fur Mai geplante Armenier-Konferenz
    turkischer Wissenschaftler in Istanbul vom turkischen Justizminister
    unterbunden worden.

    Die Armenier-Verfolgung im Osmanischen Reich hatte am 24. April 1915
    mit der Verhaftung der armenischen Elite in Istanbul begonnen.

    Artikel erschienen am Mi, 15. Juni 2005

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