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Turkei: Armenier-Resolution falsch und =?UNKNOWN?Q?h=E4sslich?=

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  • Turkei: Armenier-Resolution falsch und =?UNKNOWN?Q?h=E4sslich?=

    Suddeutsche Zeitung
    18. Juni 2005

    Turkei: Armenier-Resolution falsch und hässlich;

    Erdogan wirft Kanzler Schroder vor, kein Ruckgrat zu haben /
    Bundesregierung: Reaktion ist unverständlich;
    Kritik am Beschluss des Bundestages

    Von Christiane Schlotzer

    Munchen - Der turkische Regierungschef Tayyip Erdogan hat heftig auf
    die Armenier-Resolution des Deutschen Bundestags reagiert. Erdogan
    nannte die Entschließung, die am Donnerstag mit den Stimmen aller
    Fraktionen verabschiedet worden war, "falsch und hässlich". Der
    turkische Premier griff nach einem Bericht der Zeitung Hurriyet auch
    Bundeskanzler Gerhard Schroder personlich an, weil er den Beschluss
    nicht verhinderte. Bei seinem jungsten Besuch in der Turkei im Mai
    habe Schroder noch anders gesprochen, behauptete Erdogan und fugte
    hinzu: "Ich mag Politiker mit Ruckgrat".

    Die Bundestagsresolution bezeichnet die Totungen und Vertreibungen
    der osmanischen Armenier 1915/16 nicht ausdrucklich als Volkermord.
    Sie verwendet den - von der turkischen Regierung heftig abgelehnten -
    Begriff aber in der Begrundung unter Verweis auf die historische
    Forschung. Die Entschließung fordert die Turkei zur Aussohnung mit
    ihren armenischen Nachbarn auf. Grundlage dafur sollte die
    Aufarbeitung historischer Fakten durch eine turkisch-armenische
    Wissenschaftlerkommission bilden. In der Resolution wird den
    deutschen Bundesländern empfohlen, das Thema in den
    Geschichtsunterricht aufzunehmen. Dies wurde vom turkischen
    Außenministerium hart kritisiert, weil es "bei deutschen Jugendlichen
    zu einer Feindseligkeit gegenuber Turken fuhren" konne. Auch
    Parlamentspräsident Bulent Arinc nannte in einem Brief an den
    Bundestag den Beschluss "nicht vernunftig".

    Vor der deutschen Botschaft in Ankara demonstrierten am Freitag
    hundert Mitglieder einer nationalistischen Gewerkschaft. Sie legten
    einen schwarzen Kranz nieder und riefen "Deutschland Faschist,
    Deutschland Rassist". Es kam, wie der turkische Nachrichtensender NTV
    meldete, zu Handgreiflichkeiten mit der Polizei. Große Zeitungen
    reagierten eher zuruckhaltend auf die Resolution. Die meisten Blätter
    berichteten erst auf den hinteren Seiten daruber. Hurriyet widmete
    seine Frontseite statt dessen dem franzosischen Premier Dominique de
    Villepin, der gefordert hatte, die EU musse bei der Erweiterung der
    Gemeinschaft eine Zeit des Nachdenkens einlegen. "Es reicht", titelte
    das turkische Massenblatt in franzosischer Sprache. Turkische
    Kommentatoren interpretierten die Armenier-Entschließung des
    Bundestags und Villepins Worte als Beispiele fur "einen wachsenden
    antiturkischen Trend in Europa", so das liberale Blatt Radikal.
    Ankaras rigorose Armenien-Politik wird inzwischen aber auch von
    Teilen der Offentlichkeit kritisch gesehen. Als jungst die staatliche
    Bosporus-Universität eine Konferenz kritischer Wissenschaftler unter
    Druck aus Ankara absagte, war der Aufschrei uber die Einschränkung
    der Meinungsfreiheit groß.

    Die Bundesregierung wies die Kritik Erdogans zuruck. Sie sei
    unzutreffend, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg dem
    Tagesspiegel. "Es ist eine ausgewogene Resolution." Kanzler Schroder
    habe dazu stets eine klare Position vertreten. "Insofern ist die
    Enttäuschung uber diese Resolution unverständlich".

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