Announcement

Collapse
No announcement yet.

Berg-Karabach wunscht sich volkerrechtliche Anerkennung

Collapse
X
 
  • Filter
  • Time
  • Show
Clear All
new posts

  • Berg-Karabach wunscht sich volkerrechtliche Anerkennung

    http://www.dw-world.de/dw/article/0,1564,1618556,0 0.html

    Berg-Karabach wünscht sich völkerrechtliche Anerkennung



    Die armenische Regierung unter Präsident Kocharian unterstützt Karabach
    politisch und finanziell



    In der Armenier-Enklave Berg-Karabach finden am Sonntag (19.6.)
    Parlamentswahlen statt.

    Viel mehr als einen Wahlsieg wünschen sich Politiker jedoch die Anerkennung
    als unabhängiger Staat.


    In Berg-Karabach Politiker zu sein, hat etwas Tragisches. Seit Wochen kämpfen
    die Kandidaten nun schon um die Gunst der Wähler. Doch egal wer bei den
    Parlamentswahlen am kommenden Sonntag (19.6.) die Mehrheit gewinnt - ein
    wirklicher Sieg wird es nicht. Außenminister Arman Melikian beschreibt, was sich sowohl
    die Politiker als auch die Bürger von Berg-Karabach viel dringlicher
    wünschen: "Berg-Karabach muss von der internationalen Gemeinschaft als unabhängiger
    Staat anerkannt werden."


    Umstrittener Status


    Im Dezember 1991 fand in Berg-Karabach ein Referendum statt. Die Bevölkerung
    entschied sich mehrheitlich für die Unabhängigkeit ihres Staates.Dennoch ist
    der Status von Berg-Karabach bis heute umstritten. Denn die rund 12.000
    Quadratkilometer kleine Kaukasusregion wird zwar seit je her überwiegend von
    Armeniern bewohnt. Aber sie liegt als Enklave umschlossen vom Staatsgebiet
    Aserbaidschans. Während der Sowjetunion war das Gebiet auch als autonome Region
    offiziell Aserbaidschan untergeordnet. Genau das ist der Grund, warum Aserbaidschan
    Berg-Karabach bis heute als Teil seines Territoriums beansprucht. Und weil die
    Region in der Tat niemals ein eigenständiges Staatsgebilde darstellte,weder in
    der Sowjetunion noch davor, erkennt auch die internationale Gemeinschaft die
    Unabhängigkeit Berg-Karabachs nicht an. Doch damit wollen sich die
    Berg-Karabacher nicht abfinden. Außenminister Melikian betont: "Wir haben unsere Wahl
    1991 getroffen. Wir hatten ein Referendum. Wir wählten die Unabhängigkeit. Und da
    machen wir weiter. Wir bauen unser Land auf, wir bauen unseren Staat auf."


    Nie wieder Enklave


    Trotz der Weigerung Aserbaidschans, die Eigenständigkeit anzuerkennen,
    bestimmt in Berg-Karabach die von der armenischen Mehrheit gebildete, eigenständige
    Regierung die Politik. Und das hat militärische Gründe. 1988 kam es in
    Aserbaidschan zu pogromartigen Ausschreitungen gegen Armenier. Kurze Zeit später
    sogar zum Krieg. Die Armenier gewannen den Krieg und halten Berg-Karabach und die
    angrenzenden Gebiete seither besetzt. Der stellvertretende Außenminister Masis
    Mailian erklärt: "Seit 1988 sind wir de facto unabhängig von Aserbaidschan.
    Und wir werden nie wieder zu einer Enklave werden. Nach den Ereignissen von
    1988 wissen wir, was es bedeutet, eine Enklave zu sein. Wir wurden von allen
    Seiten blockiert. Es war Krieg. Bomben fielen. Wir hatten nichts zu essen, kein
    Wasser, keine Elektrizität. Viele Leute wurden umgebracht. Auch heute noch hören
    wir von Aserbaidschan, dass sie uns bekämpfen wollen, wenn wir nicht
    nachgeben. Wie können die da glauben, dass wir Aserbaidschans Staatsbürger werden
    wollen?"


    Abhängigkeit von Armenien

    Dennoch fehlt der Regierung bis heute die völkerrechtliche Legitimität. Mit
    der Anerkennung der internationalen Gemeinschaft würde sich dies ändern. Und es
    gibt noch einen weiteren Grund, warum die Armenier Berg-Karabach endlich als
    einen eigenständigen Staat akzeptiert sehen wollen. Die Region lebt derzeit
    wirtschaftlich und politisch vollkommen von der Unterstützung des Mutterlandes
    Armenien. Armenien gewährt dem nicht anerkannten Staat regelmäßig Kredite.
    Darüber hinaus übernimmt die armenische Regierung die diplomatische Vertretung
    Berg-Karabachs im Ausland. Sie stellt den Bürgern der Region beispielsweise die
    Pässe aus, die sie für Reisen benötigen. Bei den Verhandlungen mit
    Aserbaidschan bezüglich der Konfliktregion sind die Vertreter Berg-Karabachs ebenfalls
    nicht anwesend. Der armenische Außenminister Vartan Oskanian: "Armenien ist nur
    an den Verhandlungen beteiligt, weil die aserbaidschanische Regierung es
    ablehnt, dass Berg-Karabach beteiligt ist. Ansonsten hätte Armenien damit nichts zu
    tun. Wir können Teil des Prozess sein, um zu helfen. Aber es ist klar,dass
    irgendwann die Regierung von Berg-Karabach den Vereinbarungen zustimmen muss. Je
    früher sie an den Gesprächen beteiligt wird, desto besser."


    Die Unterstützung hat für Armenien Folgen. Aserbaidschan betrachtet jeden,
    der der Regierung von Berg-Karabach hilft, als Feind und versucht Armenien daher
    seit Jahren zu isolieren. Die Türkei, die sich als aserbaidschanische
    Brudernation sieht, ist dem Aufruf zum Boykott gefolgt. Sie hat den Grenzübergang
    zwischen Armenien und der Türkei gesperrt.


    Armenien: Karabach muss mitreden können


    Armenien will sich dem Druck Aserbaidschans und der Türkei nicht beugen.
    Dennoch wäre die Regierung mittlerweile froh, das Problem Berg-Karabach mit dem
    Rest der Welt zu teilen. Außenminister Wartan Oskanian: "Armenien wird die
    Gespräche weiterführen. Aber wenn eine Vereinbarung näher rückt, müssen die
    Karabacher mitreden können. Denn wenn sie nicht von Anfang bei dem Prozess beteiligt
    sind, sondern zu einem späteren Zeitpunkt dazu kommen, dann wird es
    problematischer. Eine friedliche Lösung muss auf Kompromissen basieren. Es gibt
    verschiedene Meinungen darüber, was diese Kompromisse sein könnten. Und je früher sie
    bei dieser Kompromissfindung einbezogen werden, desto besser ist es. "


    Barbara Minderjahn

    DW-RADIO, 16.6.2005, Fokus Ost-Südost
Working...
X